Eine Demokratie ist stets in Bewegung, und die Sommersession zeigt, welche Auswirkungen Wahlen auf die Mehrheitsbildung haben. Zwei Beispiele: die Energiewende und die Biodiversitätskrise. Sie zeigen, wie unterschiedlich erfolgreich Parlamentsmehrheit, Bundesrat und Stimmvolk gemeinsam die Weichen für die Schweiz von morgen stellen.
Diesen Beitrag habe ich für den BärnerBär geschrieben, wo ich meine Gedanken seit 2017 zuerst als Stadträtin dann als Nationalrätin regelmässig als Kolumne veröffentlichen darf. Hier findest du weitere Kolumnen.
Das Beitragsbild ist auf Basis des Textes mit KI generiert.
Ein grosser Erfolg war die Annahme des Stromgesetzes. Nach jahrelangen Verhandlungen unterstützte eine grosse Mehrheit der Fraktionen im Parlament das Gesetz. Trotzdem wurde das Referendum ergriffen, weshalb es zur Volksabstimmung kam. Das Gesetz ist ein Fortschritt in Richtung Energiewende und zeigt, dass die Schweiz bereit ist, in eine nachhaltige Zukunft zu investieren.
Düster sieht es hingegen bei der Biodiversität aus. Eine Recherche der „Republik“ zeigt, dass der Bundesrat die Biodiversitätskrise in seinen Berichten verharmlost. Trotz der alarmierenden Daten beschloss die Ständeratsmehrheit, die Anforderungen für Biodiversitätsflächen für die subventionierte Landwirtschaft zu lockern. Das schwächt die Bemühungen zum Erhalt der biologischen Vielfalt erheblich.
Die Biodiversitätskrise betrifft uns alle. Wann haben Sie das letzte Mal auf der Autobahnraststätte angehalten, um die Windschutzscheibe zu putzen, weil sie voller Insekten war? Früher war das im Sommer normal, heute ist die Biomasse der Fluginsekten mancherorts um bis zu 80 Prozent geschrumpft. Wer sichert unsere Ernährung, wenn die Böden nicht mehr leben?
Der Bauernverband spielt eine zentrale Rolle, doch leider leugnet die Verbandsspitze das Problem. Dabei ist es gerade auch für unsere Landwirtschaft essenziell, dass wir Lebensgrundlagen für künftige Generationen zu sichern.
Ihre Wahl hat Folgen. Sie bestimmen die Richtung, in die sich unser Land bewegt. Während wir bei der Energiewende vorankommen, sind wir bei der Biodiversität zurück auf Feld eins. Es liegt an uns allen, entschlossen zu handeln. Nur so können wir eine lebenswerte Zukunft für die Schweiz sicherstellen.