Wenn es den Gesamtbundesrat nach den Wahlen zu erneuern gilt, dann fangen nicht nur die Vorbereitungen und Auswahlverfahren bei den Kandidierenden an, sondern auch die Intrigen und Planspiele.
Diesen Beitrag habe ich für den BärnerBär geschrieben, wo ich meine Gedanken seit 2017 zuerst als Stadträtin dann als Nationalrätin regelmässig als Kolumne veröffentlichen darf. Hier findest du weitere Kolumnen.
Manche Politikkommentare, Medienschaffende und Parteifunktionäre gehen so richtig auf im Taktieren und den andern spielerisch zwei Schritte voraus sein wollen. Man wähnt sich in einem Drehbuch von Serien wie House of Cards oder Borgen, oder in einem Shakespeare’schen Theaterstück. In einer Zeit, in der die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer in Umfragen die heutige Zusammensetzung des Bundesrats und die Zauberformel immer weniger versteht, entsteht viel potentielle Energie, wie man das in der Physik nennt – also die Möglichkeit der Veränderung des Status Quo.
Das erweitert den Topf der Verhandlungselemente. Die Versuchung liegt dann nah, verschiedene Posten und Funktionen unter politischen Verbündeten, politischer Konkurrenz und politischer Gegnerschaft zu verdealen. Es ist die Zeit der Machtspielchen und Dominanzgebahren, von Drohungen und Versprechen.
Das Problem ist nur: diejenigen, die die Deals abschliessen, sind ja nicht diejenigen, die am Tag der Bundesratswahl am 13. Dezember einen Namen auf den Wahlzettel schreiben. Sondern alle 246 Mitglieder der Bundesversammlung wählen als Vertretung des Stimmvolks die sieben Mitglieder der Regierung. Bei der ganzen lustvoll taktischen Schlauheit gilt es etwas nicht zu vergessen. Es ist unsere Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, die die Schweiz vorausschauend und klug als integre Konsensbehörde durch die nächste Legislatur führt. Sie muss fähig sein, die Weichen so zu stellen, damit die Schweiz auch in 10, 20 oder 30 Jahren die besten Handlungsmöglichkeiten hat. Spannend bleibt es trotzdem.