Brutale Gewalt ist ein schrecklicher Teil der Menschheitsgeschichte. Gewalt ist lähmend, zerstört, was in Sorgfalt aufgebaut wurde und trifft die Schwächsten immer am härtesten.
Diesen Beitrag habe ich für den BärnerBär geschrieben, wo ich meine Gedanken seit 2017 zuerst als Stadträtin dann als Nationalrätin regelmässig als Kolumne veröffentlichen darf. Hier findest du weitere Kolumnen.
Bis vor etwa hundert Jahren war der Krieg ein akzeptiertes Instrument der Aussenpolitik. Es war üblich und anerkannt, dass eine Gemeinschaft, meistens ein Staat, die eigenen Interessen mit Gewalt durchsetzt. Es herrschte das Recht des Stärkeren.
Mit der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen hat sich das zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte geändert. Die Vereinten Nationen haben sich darauf geeinigt, dass es einen internationalen Rechtsrahmen geben soll. Es wurde anerkannt, dass Recht und Frieden die Basis bilden für Wohlstand und Freiheit.
Die Schweiz ist Hüterin der Charta der Vereinten Nationen und in Genf sind viele Organisationen der Vereinten Nationen stationiert, der UNO. Es ist im ureigenen Interesse eines Kleinstaats wie der Schweiz, dass sich die internationale Staatengemeinschaft an die Regeln hält, auf die man sich geeinigt hat. Es ist auch im Interesse der Schwächeren. Zum Beispiel im Bereich des internationalen Handels hat diese internationale Regulierung während Jahrzehnten zu einer gerechteren Verteilung des Wohlstands und mehr Frieden geführt.
Seit rund 20 Jahren werden die Durchsetzungsorgane der UNO systematisch entmachtet. Einerseits von den Stärksten, die den Ausgleich zwischen Reichen und weniger Reichen nicht wollten und andererseits durch die Autokraten, die in Freiheit und Demokratie keinen Mehrwert sehen. Internationales Recht ist unvollständig, unperfekt und schwer durchzusetzen. Aber in einem rechtsfreien Raum gibt es keinen Frieden – und der muss unser oberstes Ziel bleiben.